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   OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10   

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https://dejure.org/2010,11859
OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10 (https://dejure.org/2010,11859)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.12.2010 - 14 W 36/10 (https://dejure.org/2010,11859)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Dezember 2010 - 14 W 36/10 (https://dejure.org/2010,11859)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Streitwertfestsetzung nach Prozessvergleich unter Einbeziehung hilfsweise zur Aufrechnung gestellter, bestrittener Gegenforderungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Streitwerterhöhung durch Aufrechnung bei Abschluss eines Vergleichs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwerterhöhung durch Aufrechnung bei Abschluss eines Vergleichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 45
    Streitwerterhöhung durch Aufrechnung bei Abschluss eines Vergleichs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Auch bei Vergleich Streitwerterhöhung bei Aufrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 730
  • BauR 2011, 886
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.01.1979 - VI ZR 154/78

    Berufungsurteil ohne Tatbestand

    Auszug aus OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10
    Der Senat war nicht an die Streitwertfestsetzung der Kammer gebunden und hat von Amts wegen auch über den begehrten Verfahrenswert hinaus den Streitwert festsetzen können (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 40. Aufl., § 68 GKG, Rdnr. 16 a. E.; s. zur Wertberechnung in diesen Fällen auch BGH, Urt. v. 30. Januar 1979 - VI ZR 154/78, NJW 1979, 927, juris-Rdnr. 4; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rdnr. 16 "Aufrechnung/Primäraufrechnung/mehrere Gegenforderungen"; Prütting/Gehrlein/Gehle, ZPO, § 5 Rdnr. 11 - je m. w. N.).
  • OLG München, 12.01.1998 - 7 W 3384/97
    Auszug aus OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10
    Denn sämtliche Gegenforderungen sind endgültig und mit ebensolchen Wirkungen wie bei einer Verfahrensbeendigung durch Urteil in diesem Prozess erledigt worden (vgl. OLG München, MDR 1998, 680; OLG Köln, MDR 1979, 412; LG Köln, Beschl. v. 2. April 2004 - 10 T 42/04, juris; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rdnr. 16 "Aufrechnung/Prozessvergleich").
  • LG Köln, 02.04.2004 - 10 T 42/04
    Auszug aus OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10
    Denn sämtliche Gegenforderungen sind endgültig und mit ebensolchen Wirkungen wie bei einer Verfahrensbeendigung durch Urteil in diesem Prozess erledigt worden (vgl. OLG München, MDR 1998, 680; OLG Köln, MDR 1979, 412; LG Köln, Beschl. v. 2. April 2004 - 10 T 42/04, juris; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rdnr. 16 "Aufrechnung/Prozessvergleich").
  • OLG Köln, 20.12.1978 - 7 W 67/78
    Auszug aus OLG Celle, 17.12.2010 - 14 W 36/10
    Denn sämtliche Gegenforderungen sind endgültig und mit ebensolchen Wirkungen wie bei einer Verfahrensbeendigung durch Urteil in diesem Prozess erledigt worden (vgl. OLG München, MDR 1998, 680; OLG Köln, MDR 1979, 412; LG Köln, Beschl. v. 2. April 2004 - 10 T 42/04, juris; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rdnr. 16 "Aufrechnung/Prozessvergleich").
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